Eine Säule der Demokratie ist es, dafür Sorge zu tragen, dass sich alle Menschen in einer Gesellschaft gleichwertig an Entscheidungsprozessen beteiligen können. Wahlen bestimmen darüber, in welche grundlegende Richtung Gesellschaften sich entwickeln wollen. Wenn es am Wahltag darum geht, zu entscheiden, welche Parteien sich für die Rechte von Arbeitnehmer*innen, für gute Bildungspolitik und für wirksame Maßnahmen gegen Diskriminierung einsetzen, dann zählt jede Stimme.

Doch zählt wirklich jede Stimme? Viele Menschen in Deutschland sind von Wahlen zum Bundestag, aber auch von anderen Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene ausgeschlossen. Das Betriebsverfassungsgesetz zeigt, dass es auch andere Möglichkeiten gibt. Im Betrieb dürfen Kollegen*innen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit mitbestimmen. Auf europäischer Ebene ist Beteiligung für EU-Bürger*innen europaweit möglich. Aber auch hier werden Menschen ausgegrenzt.

Doch nicht nur bei Wahlen enthalten wir Menschen in unserer Gesellschaft demokratische Rechte vor. Ungesicherte Aufenthaltstitel oder die soziale Herkunft verhindern oft, das eigene Rechte in Anspruch genommen oder überhaupt bekannt sind. Prekäre Lebensverhältnisse schließen Menschen von der Teilhabe aus.

In der Online Gesprächsrunde wollen wir darüber reden, wie wir es als Gesellschaft sicherstellen können, dass diejenigen, die von Entscheidungen betroffen sind, demokratisch mitgestalten und mitbestimmen können. Wie ist es um unsere demokratischen Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten bestellt. Hierzu wollen wir uns zuerst den Ist-Stand demokratischer Beteiligung in Deutschland anschauen, um anschließend Forderungen von ver.di und alternative Konzepte zu diskutieren.

Termin: 22.05.2023, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr 

Expert*innen: Hilary Bown, stellvertretende Vorsitzende des ver.di Bundesmigrationsausschusses und Benjamin Heinrichs vom DGB Bildungswerk Thüringen

Moderation: Andreas Michelbrink, ver.di GPB gGmbH